LIVING CULTURE im neuen steirischen Landesparlament

Es war wie der erste Schultag, ein bisschen. Und es war ganz formal. Streng formal. Nur eine Andeutung an den hitzigen Debatten, die ab voraussichtlich 21.1.2020 in der 18. Legislaturperiode des Landtags Steiermark folgen sollten. Das war mein Eindruck von meiner ersten konstituierenden Landtagssitzung als Pressevertreter. Nun zur Vorgeschichte: Wie hier ausführlich erklärt, beschloss der Landtag Steiermark Anfang September 2019, die ursprünglich für Mai 2020 vorgesehene Landtagswahl um ein halbes Jahr auf November 2019 vorzuverlegen. Am 24. November – auf den Tag genau ein Monat vor dem Heiligen Abend – war es dann so weit: Die ganze Steiermark schritt zu den Urnen. Und nach einer Wahl, die ergebnismäßig wenig Überraschungen geboten hatte, fand gut drei Wochen später, am 17.12.2019, die konstituierende Sitzung des neuen Landtags Steiermark im Landhaus zu Graz statt. Was hat sich im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode verändert? Mit den NEOS gibt es eine neue Partei im Landtag, mit der ehemaligen Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ein neues Mitglied der Landesregierung, dafür schied der ehemalige Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) aus der Politik aus. An der Spitze des Landtagspräsidiums tauschten zwei Obersteirerinnen die Plätze: Die zuvor zweite Präsidentin Manuela Khom (ÖVP) aus Murau wurde einstimmig zur ersten Präsidentin des Landtags Steiermark gewählt und bei Gabriele Kolar (SPÖ) aus Judenburg verhielt es sich genau umgekehrt. KPÖ und Grüne sowie eine weitere Stimme verweigerten dem dennoch mit Mehrheit gewählten 3. Landtagspräsidenten Gerald Deutschmann (FPÖ) die Zustimmung. Und die Zustimmung verweigert wurde auch von der gesamten Opposition, bestehend aus FPÖ, Grünen, KPÖ und NEOS, der neuen steiermärkischen Landesregierung, bestehend wie vor der Wahl aus ÖVP und SPÖ. Da aber alle MandatarInnen der Regierungspartner geschlossen für die eigene Koalition stimmten, reichten die Stimmen  der Opposition freilich nicht aus, um eine Wahl der Landesregierung zu verhindern. Abgesehen von den diversen Wahlen (auch etwa Bundesräte oder Ausschüsse) war ein weiteres Highlight die Angelobung der 48 Abgeordneten zu Beginn. Und Redebeiträge gab es auch einige: Zur Wahl des dreiköpfigen Landtagspräsidiums durfte jede Fraktion je eine Wortmeldung abgeben genauso wie auch zur Wahl der Landesregierung. Und schlussendlich beendeten der alte, aber neu gewählte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und  sein neuer Stellvertreter, ehemals „nur einfacher Landesrat“, Anton Lang (SPÖ)  mit ihren Reden die formale konstituierende Landtagssitzung. In diesem Sinne: Die neue Legislaturperiode ist eröffnet und: mögen die Debatten beginnen!