Mehr Grün­raum für Graz — Stadt­rä­tin Judith Schwent­ner

Sehr geehr­te Frau Stadt­rä­tin Schwent­ner, Sie sind das dienst­jüngs­te Mit­glied der Gra­zer Stadt­re­gie­rung. Wie sehen Sie Ihren etwas außer­ge­wöhn­li­chen Wer­de­gang bis hin zur Stadt­rä­tin?
Ja, also ich habe ja bekannt­lich Rus­sisch stu­diert. Und auch län­ger in Russ­land gelebt. Und dann war da eine Unter­bre­chung in der ich mei­ne bei­den Kin­der bekom­men habe.
Sie waren ja auch Chef­re­dak­teu­rin der Stra­ßen­zei­tung „Mega­phon“…. Ja, das war nach dem Rus­sisch und Russ­land mei­ne zwei­te prä­gen­de Zeit. Da habe ich sehr viel über mei­ne Hei­mat­stadt Graz und die sozia­le Aus­gren­zung gelernt. Wie geht es den Men­schen am Rand der Gesell­schaft. Da habe ich auch gelernt, einen Blick zu wer­fen auf Asyl­wer­ber und Zuge­wan­der­te. Und da war ich dann eben auch die Lei­te­rin die­ses Sozi­al­pro­jek­tes. Denn das Mega­phon ist ja weit mehr als nur eine Stra­ßen­zei­tung, näm­lich eben ein Sozi­al­pro­jekt der Cari­tas. Und so bin ich über mei­nen Back­ground in die Poli­tik gekom­men. Zu den Grü­nen. Da war ich ab 2008 Abge­ord­ne­te zum Natio­nal­rat. Und hab mich um die Berei­che Sozi­al­po­li­tik, Frau­en­po­li­tik, Fami­lie und Pfle­ge geküm­mert. Bis zur Natio­nal­rats­wahl 2017, bei der bekannt­lich nie­mand von den Grü­nen auch nur ein Man­dat errin­gen konn­te. Im Anschluss an die Natio­nal­rats­wahl 2017 war ich kurz im Bereich der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit, bei der Cari­tas. Und seit Jän­ner 2019 bin ich eben Stadt­rä­tin. Da bin ich echt froh, nach zehn Jah­ren des Pen­delns nun wie­der ganz in Graz sein zu kön­nen. Ganz für mei­ne Stadt da sein zu kön­nen. Denn „Ich bin eine Toch­ter die­ser Stadt“. Und ich freue mich, mei­nen Bei­trag für das Zusam­men­le­ben und für das Kli­ma, die Luft in die­ser Stadt leis­ten zu kön­nen. Hier lässt sich nun alles zusam­men­füh­ren. Und der Kreis schließt sich.

Und Apro­pos Natio­nal­rats­wahl: Die Umfra­ge­wer­te Ihrer Par­tei sind ja im zwei­stel­li­gen Bereich nach dem tol­len Erfolg zuletzt bei der EU-Wahl im Mai. Was kön­nen Sie dazu sagen…?
Was glau­ben Sie, was schaf­fen die Grü­nen am 29. Sep­tem­ber für ein Ergeb­nis? Wie schaff­ten sie den Umschwung? Also, erst ein­mal wün­sche ich mir nur den Wie­der­ein­zug ins Par­la­ment. Das Über­sprin­gen der 4%-Hürde. Alles dar­über hin­aus wäre wun­der­bar. Denn es braucht ein­fach eine Stim­me für sozia­le Gerech­tig­keit und für Kli­ma­schutz.

Kom­men wir nun zur Gra­zer Stadt­po­li­tik. Sie sind als Grü­ne Stadt­rä­tin ja in einer etwas beson­de­ren Situa­ti­on, die Sie sich mit den KPÖ-Stadt­se­nats­mit­glie­dern Kahr und Krot­zer tei­len. Auf der einen Sei­te sind Sie Mit­glied der Stadt­re­gie­rung, also der Exe­ku­ti­ve, und auf der ande­ren Sei­te hat aber Ihre Par­tei im Gemein­de­rat, also in der Legis­la­ti­ve, kei­ne Mehr­heit. Und somit kann jedes Vor­ha­ben von Ihnen von Schwarz und Blau über­stimmt wer­den. Und umge­kehrt kön­nen ÖVP und FPÖ auch Sie dazu brin­gen, etwas tun zu müs­sen das gar nicht in Ihrem Sinn ist (z. B. wenn eine dring­li­che Anfra­ge von den Regie­rungs­par­tei­en durch­geht, die beinhal­tet dass Sie auf­ge­for­dert wer­den, dass Sie z. B. die Vor­zü­ge von Olym­pia oder von der Pla­butsch­gon­del in Ihrer Funk­ti­on als Stadt­rä­tin aus­ar­bei­ten müs­sen).
Daher mei­ne Fra­ge? Wie gehen Sie mit die­ser Situa­ti­on um? Und wün­schen Sie sich viel­leicht ange­sichts des­sen auch die Abschaf­fung des Pro­por­zes auf Kom­mu­nal­ebe­ne? Sehen Sie sich des­halb in Ihrem Hand­lungs­spiel­raum beschränkt? Und haben Sie all­ge­mein das Gefühl, Sie könn­ten als Stadt­rä­tin in Ihren Res­sorts viel mehr errei­chen, wenn sich nicht immer wie­der die schwarz-blaue Mehr­heit im Gemein­de­rat dage­gen­stel­len wür­de?
Also, die­se feh­len­de Mehr­heit gibt es nicht nur im Gemein­de­rat, son­dern auch im Stadt­se­nat. Und das ist daher so eine schi­zo­phre­ne Situa­ti­on, die dem Pro­porz geschul­det ist. Wir Grü­nen waren immer schon gegen den Pro­porz. Denn der Pro­porz erschwert Arbeits­pro­zes­se. Kli­ma­schutz und Natur­schutz sind zwei zen­tra­le The­men. Und auch die sozia­len Fra­gen. Dar­um küm­mern wir Grü­ne uns. Und wir haben halt nur eine soge­nann­te Kor­rek­tiv­funk­ti­on inne.

Nun zu Ihren Res­sorts. Es gibt ein paar Pro­jek­te die ich nen­nen möch­te, weil sie mir spon­tan ein­ge­fal­len sind. Könn­ten Sie die­se ein biss­chen näher erläu­tern:
„Ist Lui­sa da?“
Als ich mich auf mei­ne Rol­le als Stadt­rä­tin sehr gut vor­be­rei­tet habe, war ich ein biss­chen unter­wegs, um mir Anre­gun­gen für mei­ne Arbeit zu holen. Und in Inns­bruck habe ich eben die­ses Pro­jekt ken­nen­ler­nen dür­fen. Es kommt aus dem angel­säch­si­schen Raum, wo es Ange­la heißt, und hat dann über Deutsch­land auch in Inns­bruck fuß­ge­fasst. In Deutsch­land ist es, wie gesagt, schon sehr weit ver­brei­tet. Und es dient, Frau­en vor sexu­el­ler Beläs­ti­gung und Gewalt zu schüt­zen. Indem Frau­en, wenn sie sich bedroht füh­len bezie­hungs­wei­se in Bedräng­nis sind in einem Lokal, ein Code­wort nen­nen kön­nen. Das Gan­ze ist eine Sen­si­bi­li­sie­rungs­kam­pa­gne. Denn Sexu­el­le Beläs­ti­gung und Gewalt sind heut­zu­ta­ge Tabu­the­men. Inter­es­sier­te Loka­le bekom­men eine Schu­lung durch das Frau­en­re­fe­rat und neh­men an einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung teil, zu der auch Ver­tre­te­rIn­nen sowohl der Poli­zei als auch der Wirt­schafts­kam­mer gela­den wer­den. Da geht es dann um den soge­nann­ten gesetz­li­chen Pograpsch­pa­ra­gra­phen und um die Ver­an­ke­rung von sexu­el­ler Beläs­ti­gung im Straf­recht. Die Vor­ge­hens­wei­se ist rela­tiv ein­fach bezie­hungs­wei­se hängt vom Kon­text ab. Es kann sein, dass die ent­spre­chen­de Frau ein­fach nur weg will. Oder dass ihre Hand­ta­sche auf der Toi­let­te ist und sie bit­tet, dass sie geholt wird. In man­chen Fäl­len reicht zur Besei­ti­gung des Miss­stan­des ein ein­fa­ches Gespräch. In ande­ren Fäl­len ist es wie­der­um auch not­wen­dig, die Poli­zei zu rufen.
„Mehr­weg­be­cher-Pfand­sys­tem“
Das ist ein gut ein­ge­fah­re­nes Sys­tem mitt­ler­wei­le, das ja sei­nen Ursprung bei mei­ner Vor­gän­ge­rin Tina Wirns­ber­ger hat. Mitt­ler­wei­le wur­de auch schon eine zwei­te Becher­grö­ße ein­ge­führt. Und die zwei Frau­en von den Läden „Deka­gramm“ und „Gramm“ haben das auf Insta­gram ver­brei­tet. Womit sie vie­le jun­ge Men­schen errei­chen. Der­zeit (Stand: 4.7.2019) neh­men ins­ge­samt 45 Loka­le dar­an teil, dar­un­ter Barista’s oder auch Mangold’s.
„Spiel­stra­ße Muchar­gas­se“
Das war ein Pro­jekt des Grü­nen Gemein­de­rats­klubs, genau­er gesagt der Gemein­de­rä­tin Manue­la Wut­te. Es dien­te als Anre­gung, dar­über nach­zu­den­ken dass wir in Graz viel mehr Platz für Kin­der brau­chen. Es braucht Stadt­raum für alle. Und an einem Akti­ons­tag woll­ten wir eben auf die Insti­tu­tio­na­li­sie­rung die­ses Bedürf­nis­ses hin­wei­sen. Es braucht ein­fach mehr Grün­raum, mehr Lebens­raum und weni­ger Park­plät­ze. Dafür sehe ich, dass Graz das Poten­ti­al hat. Und dass man um die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels best­mög­lich zu kaschie­ren bezie­hungs­wei­se zu kom­pen­sie­ren Bäu­me pflan­zen muss. Park­lets schaf­fen muss und auch soge­nann­te Wan­der­bäu­me. Wei­ters muss man zur Fein­staub­re­duk­ti­on den Rad­ver­kehr for­cie­ren.

Haben Sie, abge­se­hen von die­sen Pro­jek­ten, ande­re ver­gan­ge­ne und oder zukünf­ti­ge Pro­jek­te in Ihrem Wir­kungs­be­reich, die Ihnen als Stadt­rä­tin beson­ders am Her­zen lie­gen?
Ja, da gibt es das Pro­jekt Stadt­bäu­me, das ich bereits in mei­ner ers­ten Gemein­de­rats­sit­zung vor­ge­stellt habe. Es geht um die För­de­rung all jener Per­so­nen, die auf pri­va­tem Grund einen Baum set­zen. Die­se För­de­rung kann bis zur Hälf­te des Prei­ses für den Baum betra­gen. Wobei es eben um rich­ti­ge, geschei­te Bäu­me geht, im Umfang von 8–16 cm. Und zwar nur auf Pri­vat­grund. Denn für den öffent­li­chen Grund bin ich nicht zustän­dig. Da kann ich nur lob­by­ie­ren, dass mehr Grün­raum in Graz geschaf­fen wird. Und dass mög­lichst vie­le Bäu­me im öffent­li­chen Raum gepflanzt wer­den. Bezir­ke wie Jako­mi­ni, Lend oder Gries haben vie­le Leu­te die dort leben aber ver­gleichs­wei­se wenig Grün­raum. 
Das Pro­blem hier­bei, in Wien wie in Graz, ist ja dass immer mehr Men­schen zuzie­hen und daher viel gebaut wer­den muss, um Lebens­raum für die­se Zuge­zo­ge­nen zu schaf­fen. Und wo ein Haus errich­tet wird, kann dann eben zugleich nicht auch eine Grün­flä­che sein…Aber es geht dar­um, Lebens­raum zwi­schen den Häu­sern zu schaf­fen. Das ist frei­lich nicht über­all mög­lich. Aber wegen des Kli­ma­wan­dels brau­chen wir ein­fach mehr Grün. Wir brau­chen Bäu­me, wir brau­chen Grün auf den Fas­sa­den und Grün auf den Dächern.
Ein wei­te­res Pro­jekt, das mir als Frau­en­stadt­rä­tin beson­ders am Her­zen liegt, ist die Situa­ti­on für Frau­en in die­ser Stadt zu ver­bes­sern. Im Febru­ar gab es die Ver­an­stal­tung „Die Stadt der Frau­en“. Wo aus femi­nis­ti­scher Sicht dar­auf hin­ge­wie­sen wur­de, auf die Bedürf­nis­se der Frau­en bes­ser ein­zu­ge­hen. Alles wur­de aus der Per­spek­ti­ve der Frau­en erzählt. Bezie­hungs­wei­se auch aus der der Kin­der und der älte­rer Men­schen.

Nun zwei Fall­bei­spie­le. Bit­te um Ihre Mei­nung.
1. Sie sind ja auch Stadt­rä­tin für Gleich­stel­lung. Was sagen Sie z. B. dazu, dass es zwar rei­ne Ladies Fit­ness­stu­di­os gibt, aber kein rei­nes Män­ner­fit­ness­stu­dio? In der Nähe von dort wo ich woh­ne, ist näm­lich so ein Ladies Fit­ness. Aber das zu mei­ner Woh­nung nächs­te Fit­ness­cen­ter das ich benut­zen kann, ist schon am Haupt­bahn­hof. Und das ist nicht ganz um die Ecke. Außer­dem ist der Haupt­bahn­hof ja nicht unbe­dingt der ein­la­dends­te Ort, vor allem nicht abends….Es gibt ja auf der ande­ren Sei­te sehr wohl Män­ner­not­ruf und Män­ner­be­ra­tung….
Ich glau­be, das ist eine Sache von Ange­bot und Nach­fra­ge. Es hat sich ein­fach erwie­sen, dass Frau­en Räu­me und Plät­ze und Ört­lich­kei­ten brau­chen wo sie allei­ne trai­nie­ren kön­nen.

2. In Wien hat zuletzt eine Islam-Par­tei, mit der ja auch die Mar­tha Biß­mann (Ex-Lis­te-Pilz) in Ver­bin­dung gebracht wird dass sie für die­se Par­tei kan­di­die­ren könn­te, und die eben bei der Wien-Wahl im Herbst 2020 vor­aus­sicht­lich antre­ten möch­te, für Auf­se­hen gesorgt. Weil sie eige­ne Schwimm­bä­der nur für Frau­en gefor­dert hat. Da hat dann die FPÖ sofort auf­ge­schrien. Man möge doch die abend­län­di­schen Wer­te und Sit­ten akzep­tie­ren, auch wenn man Mos­lem ist. Wobei ich jedoch inter­es­san­ter­wei­se dar­auf ver­wei­sen möch­te, dass gera­de die nicht amts­füh­ren­de Wie­ner Stadt­rä­tin der FPÖ Ulri­ke Nitt­mann, als sie das Amt über­nom­men hat heu­er Ende März, sozu­sa­gen als Ein­stands­ge­schenk mit einem ähn­li­chen Vor­schlag hat auf­hor­chen las­sen: Näm­lich es möge doch in der U‑Bahn sepa­ra­te Berei­che / Wag­gons nur für Frau­en, zumin­dest am Abend und in der Nacht, geben… Und da hat dann die SPÖ bzw. die für die Öffis zustän­di­ge amts­füh­ren­de SPÖ-Stadt­rä­tin Ulli Sima, ent­geg­net, die Wie­ner Öffis sei­en der sichers­te Ort der Welt, auch für Frau­en in den Abend- und Nacht­stun­den. 
Daher mei­ne Fra­ge: Wie sinn­voll erach­ten Sie es als Grü­ne Frau­en­stadt­rä­tin, wenn es eige­ne Bäder oder eige­ne Berei­che in Schwimm­bä­dern oder auch in Öffis nur für Frau­en gäbe, vor allem am Abend und in der Nacht? Ich möch­te hier noch eine Anek­do­te erzäh­len. Ich hab ja 5 Jah­re in Tri­est gelebt. Und war zwar sel­ber nie in der Anla­ge. Aber dort gibt es noch ein nahe­zu ein­zig­ar­ti­ges Schwimm­bad, das „Aus­o­nia“, wo Män­ner und Frau­en getrennt von­ein­an­der baden gehen. Auf der einen Sei­te die Män­ner und auf der ande­ren Sei­te, durch eine Mau­er getrennt von den Män­nern, die Frau­en und Kin­der. Und auch Fit­ness­stu­di­os gibt es ja, wie wir wis­sen, nur für Frau­en. Daher wie ist Ihre Mei­nung dazu?
Ich fin­de, das eine sind die Fit­ness­stu­di­os. Die sind pri­vat. Und das regelt der Markt. Das ande­re hin­ge­gen ist der öffent­li­che Raum. Und der öffent­li­che Raum soll­te sowohl für Frau­en als auch für Män­ner da sein. Wir als Poli­ti­ke­rIn­nen haben die Auf­ga­be, den öffent­li­chen Raum so zu gestal­ten dass sich Frau­en wie Män­ner glei­cher­ma­ßen dar­in wohl­füh­len. Dies gilt auch für die Spiel­plät­ze. Oft sind die­se so ange­legt, dass nur Platz für Bur­schen ist und zu wenig Platz für Mäd­chen. Daher haben wir neu­lich am Grün­an­ger Spiel­plät­ze so umge­stal­tet, dass sich nun auch die Mäd­chen glei­cher­ma­ßen dar­auf wohl­füh­len. Der öffent­li­che Raum soll­te durch nichts Getrenn­tes und auch nicht durch etwas Tren­nen­des geprägt sein. Denn es sol­len dar­in alle zusam­men­le­ben und sich wohl­füh­len.

Zum Abschluss, also last but not least, unse­re meist­ge­stell­te und uns sehr wich­ti­ge Fra­ge: Was ist für Sie Living Cul­tu­re – Unser Leit­ge­dan­ke ist ja: Kul­tur aktiv in die Tat umset­zen und nicht nur pas­siv kon­su­mie­ren.
Mit die­sem Leit­ge­dan­ken kann ich sehr viel anfan­gen. Ich kann nur bekräf­ti­gen, dass Kul­tur für alle da sein soll­te. Und nicht nur für die Eli­ten. Es ist alles, was dazu bei­trägt, ein guter Bei­trag, ein gutes Pro­jekt. So wie eben auch Ihre Zeit­schrift bezie­hungs­wei­se Ihr Pro­jekt ein wich­ti­ger Bei­trag dazu ist.

Vie­len Dank für das Gespräch.