schließen

Wahlkampfauftakt JETZT - Liste Pilz


Text: Lukas Wogrolly; Fotos: Living Culture
Am Freitag, 30. August startete die kleinste der fünf Parlamentsfraktionen mit einer zirka einstündigen Performance auf der Wiener Mariahilfer Straße offiziell in ihren Wahlkampf.

Erster Eindruck: JETZT – Liste Pilz, so der offizielle Parteiname, will Nichtwähler ansprechen. Eine Art Anti-Establishment-Partei, wie die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, die auf Politikverdrossenheit setzt. Menschen, die die Politik der türkis-blauen Regierung der ablaufenden Legislaturperiode satthaben. Die vom Ibiza-Skandal, der ja letztendlich die Koalition zum Platzen brachte und Neuwahlen auslöste, genauso genug haben wie von gekaufter Politik.
Dieser Ansatz überrascht keineswegs. Zum einen nicht, weil sich die Partei, sollte sie den Einzug in den Nationalrat schaffen, ohnedies zu 100% in der Oppositionsrolle sieht. Und zum anderen auch deshalb nicht, weil Nichtwähler sicher das größte Potential darstellen. Zum Vergleich: Die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien wurde bei der letzten Parlamentswahl mit einer klassischen Gegen-die-Reichen-Kampagne stimmenstärkste Fraktion. Davon ist JETZT weit entfernt. Sie kämpfen um jede Stimme, die Umfragewerte sagen 1-2%.
Doch aufgeben wollen sie nicht. „Egal was die Medien schreiben oder sagen, jetzt kommen ohnehin die TV-Duelle“, meint Listengründer Peter Pilz. Und: Man habe aus der Vergangenheit gelernt. Interne Grabenkämpfe mit Peter Kolba und Martha Bißmann, der Wechsel von Alma Zadić zu den Grünen und nicht zuletzt das Nicht-Unterzeichnen der Unterstützungserklärung durch die aktuellen, aber scheidenden Mandatare Wolfgang Zinggl, Bruno Rossmann und Alfred J. Noll, hatten JETZT während der gesamten Legislaturperiode vor allem eines scheinen lassen: uneins.
All das ist Schnee von gestern. So die Message auf der Bühne: Ein Bayer namens Sebastian Frankenberger (einst Politiker der Ökologisch-Demokratischen Partei in Deutschland) der den Einpeitscher spielt und im Stile eines Stefan Raab moderiert, lustig-pointiert. KandidatInnen, die Zusammenhalt demonstrieren und ihre persönlichen Vorzüge erklären. Auch da ist ein bisschen Schmäh immer dabei. Auffällig: Es sind zwar KandidatInnen der vorderen Listenplätze, Parteichefin Maria Stern fehlt jedoch. Juristin Susanne Giendl, Tierschützer Martin Balluch, Banker Bernd Nussbaumer, Radiologie-Technologin Nadja Helmy beispielsweise.
Als vorletzte spricht die einzige Person auf der Bühne mit Nationalratserfahrung: Daniela Holzinger-Vogtenhuber aus Oberösterreich, Ex-SPÖ. Die letzte und einzige der Mitglieder des aktuellen Parlamentsklubs, die den Weg mit dem Listengründer Peter Pilz fortsetzen möchte.
Und dann kommt er: Der Ex-Grüne, in der Vergangenheit nicht unbedingt nur positiv aufgefallen. Bisher hat er sich die Performance seiner Partei, seines Babys sozusagen, von unten angeschaut. Aus der Zuschauerperspektive. Deshalb habe ich auch bewusst vorhin geschrieben, Daniela Holzinger-Vogtenhuber sei zum Zeitpunkt ihrer Rede die einzige Person auf der Bühne mit Nationalratserfahrung gewesen.  Auch seine Rede ist ein Abgesang der türkis-blauen Regierung, eine Kritik an so ziemlich allem was Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache gemeinsam mit ihren Parteien in der (ab)laufenden Legislaturperiode geleistet haben. Und er betont die Erfolge seiner Partei. Beispielsweise, dass die Idee zum Misstrauensvotum gegen Sebastian Kurz von ihm ausgegangen sei und die SPÖ erst nachgezogen sei. Auch wenn aus objektiver Sicht klar ist: Die JETZT-Stimmen waren nicht entscheidend für den Ausgang. Wenn sie aber zumindest als erste die Idee hatten, ist das freilich etwas nicht Unwesentliches. Und er spricht auch von seiner Ex-Partei, den Grünen. Eigentlich nur positiv: Türkis-Grün wäre sicher besser als Türkis-Blau. Deshalb sollten die Grünen auch der nächsten Regierung angehören. Und sich dabei ins Zeug legen. Aber genau für den Fall auch, einer türkis-grünen Koalition, sei seine Partei wichtiger denn je: Denn dann sei nur die FPÖ in Opposition und es bräuchte eine starke Stimme der Kontrolle dieser Regierung, die eben nicht alleine die FPÖ ausmache. Seine Argumentation ist verständlich, hat jedoch ein kleines Manko: Bei Türkis-Grün gäbe es in Opposition nicht nur die FPÖ, sondern auch die NEOS und vor allem die SPÖ. Allgemein muss man sagen, dass er bei seinen Ausführungen zu sehr die SPÖ vernachlässigt beziehungsweise ignoriert. Eine Große Koalition, wie sie in den Medien schon manches Mal beschrieben wird, kommt ihm nicht mal ansatzweise über die Lippen. So nach dem Motto Große Koalition war lang genug und das haben alle satt, und Türkis-Blau wegen Ibiza ebenso. Ganz so ist es nicht. Und dann ist da noch ein wichtiger Punkt: Wem will Pilz Stimmen wegnehmen? Wenn er sagt, die Grünen müssen der nächsten Regierung angehören, sicher nicht seiner ehemaligen Partei. Eher schon der SPÖ, aber auf sie vergisst er größtenteils in seinen Ausführungen. Bleiben als Zielgruppe nur die Nichtwähler und Politikverdrossenen, siehe Fünf Sterne in Italien. Und zum Schluss – siehe auch Video – erwähnt er noch Positives. Seine Vision von Österreich. Die wird er nun im Wahlkampf zu vermitteln versuchen.


YouTube

Video laden

Das Video wird von YouTube eingebettet.
Es gelten die Datenschutzerklärungen von Google.

VIDEO: Peter Pilz' Vision von einem besseren Österreich