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Parlament von innen – Living Culture zu Gast bei Nationalrat und Bundesrat


Text: Lukas Wogrolly; Fotos: Living Culture
Während des Umbaus des Parlamentsgebäudes am Ring dient die Wiener Hofburg auch als Ausweichquartier für Nationalrat und Bundesrat. Living Culture Chefredakteur Lukas Wogrolly besuchte Sitzungen.

Mit „Hofburg“ verbindet jede/r Österreicher/in den einstigen Regierungssitz im k.u.k.-Imperium im Herzen der damaligen wie heutigen Hauptstadt Wien. Ein großes, weitläufiges Gebäude. Das Wort „Hofburg“ wird hierzulande im österreichischen Sprachgebrauch auch verwendet als Bezeichnung für den Amtssitz des Bundespräsidenten. Dass die Wiener Hofburg aber weit mehr ist, als „nur“ das Zimmer des Staatsoberhauptes mit der berühmten Tapetentür, wird mir einmal mehr bewusst, als ich Sitzungen von Nationalrat und Bundesrat besuche. Ja, Sie haben richtig gelesen. Nationalrat und Bundesrat tagen derzeit, also Stand 2019, nicht im historischen Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße mit den berühmten Säulen in Anlehnung an einen griechischen Tempel (Griechenland = Heimat/Ursprung der Demokratie, der Volksherrschaft von altgriechisch „demos“ = „Volk“). Denn dieses Bauwerk im Historismus-Baustil wird seit Mitte 2017 umfangreich und von Grund auf renoviert, noch bis Mitte/Ende 2021. Doch auch der provisorische, vorübergehende Sitzungsort, offiziell „Parlament Ausweichquartier Hofburg“, kann sich sehen lassen. Sowohl Nationalrat als auch Bundesrat tagen nämlich im Großen Redoutensaal der Wiener Hofburg. Also eigentlich im selben Gebäude wie der Amtssitz des Herrn Bundespräsidenten, nur eben in einem völlig anderen Trakt.

Ein kleiner Exkurs: Bälle, wie allen voran aus steirischer Sicht natürlich der Steirerball (nächste Auflage: 10.1.2020, Karten unter www.steirerball.com), finden wiederum in einem anderen Bauteil dieses weitläufigen Gebäudes statt. Zu Habsburgerzeiten tanzte und vergnügte man sich aber im Großen Redoutensaal (vergleiche: Grazer Opernredoute als der Grazer Opernball, nächste Auflage: 25.1.2020) und genoss Köstlichkeiten, eine Art Catering, vom Demel. Diese Wiener Institution (siehe Beitrag in LC 39) am Kohlmarkt 14 liegt nur wenige Schritte von den Redoutensälen entfernt.

An den Tagen an denen ich Sitzungen des Bundesrates (29.05.2019 und 10.10.2019) beziehungsweise des Nationalrates (11.12.2019) besuche, komme ich aber nicht von Demel. Ich komme vom Karlsplatz zu Fuß, wo ich mit der U-Bahn angekommen bin. Und betrete die Oberfläche direkt vor der Wiener Staatsoper, eines der größten Opernhäuser der Welt. Direkt vor mir nun das Sacher Hotel & Café-Restaurant, im Anschluss dann erblicke ich das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus und unmittelbar danach gehe ich direkt an der berühmten Albertina, Heimat des Dürer-Hasen, vorbei. Vor mir liegt nur noch die Augustinerkirche, als ich schon in der Ferne den Turm der Michaelerkirche am Michaelerplatz erspähe. Vom Michaelerplatz, wo auch das berühmte Loos-Haus steht, sind es nur mehr wenige Schritte bis zum berühmten Demel. Auch die Spanische Hofreitschule und die Österreichische Nationalbibliothek sind in unmittelbarer Nähe (ebenso in der Hofburg), doch dazu später mehr. Last but not least bei den Lagebeschreibungen darf auch die Tanzschule Elmayer nicht fehlen, auch sie ist nur einen Steinwurf entfernt von genau dort, wo nun über mehrere Jahre die beiden höchsten legislativen und einzigen bundesweiten legislativen Gremien der Republik Österreich tagen, der Nationalrat und der Bundesrat.

Nun möchte ich im Detail auf meine Erlebnisse bei diesen drei Sitzungen eingehen. Bei beiden Bundesratssitzungen ist meine Gastgeberin die ehemalige steirische Landesrätin und ehemalige Nationalrätin Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann von der SPÖ. Am 29.5.2019 ist zudem die Atmosphäre besonders. Es ist der Tag des zeitgleich nicht weit entfernt, im Stephansdom nämlich, stattfindenden Begräbnisses des Niki Lauda. Der Himmel weint so als ob er Mitleid mit den vielen Trauergästen hätte. Und vielleicht weint er auch aus Sicht von ÖVP und Sebastian Kurz, der nur zwei Tage zuvor in denselben Räumlichkeiten durch eine Nationalratsmehrheit aus SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt gegen die Stimmen von ÖVP und NEOS mit einem Misstrauensvotum als Bundeskanzler abgewählt worden war. Das Ganze war zehn Tage nach Auffliegen des berühmten Ibiza-Skandals – ohne Zweifel DAS Ereignis des Jahres 2019 in Österreich – und einen Tag nach der EU-Wahl geschehen. Das erste erfolgreiche Misstrauensvotum in der Geschichte der Zweiten Republik. Und diese Sitzung des Bundesrates am 29.5. ist somit die historisch erste seit dem Sturz der Regierung aus ÖVP und ExpertInnen, die erste Sitzung überhaupt die im Großen Redoutensaal der Wiener Hofburg nach dieser Nationalratssondersitzung stattfindet. Bis auf Sebastian Kurz, der interimistisch sofort das Szepter an den damaligen Finanzminister Hartwig Löger übergeben hat, sind alle abgewählten MinisterInnen noch im Amt. Denn die Regel sieht vor, die abgewählte Regierung bleibt so lange im Amt, bis eine neue gebildet ist. Das sollte jedoch erst einige Zeit später, Anfang Juni passieren, wenn Bundespräsident Alexander van der Bellen genau jene Regierungsmitglieder nominieren sollte, die auch heute noch die Übergangsregierung bilden, allen voran die ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und somit erste Frau im Kanzleramt, Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Das Besondere an dieser Regierung: Alle Personen sind ExpertInnen auf unterschiedlichen Gebieten und gehören allesamt, ohne Ausnahme, keiner Partei an. Dass die abgewählten MinisterInnen noch im Amt sind, weiß ich jedoch noch nicht als mir der damalige EU-, Kanzleramts-, Medien- und Kulturminister Blümel im Foyer begegnet. Denn sonst hätte ich ihn sicher mit „Herr Minister“ begrüßt. Nach der Sicherheitskontrolle beim Eingang am Josefsplatz, wo sich auch nicht weit entfernt der Eingang zur Österreichischen Nationalbibliothek befindet, führt mich Bundesrätin Elisabeth Grossmann hinauf auf die Galerie. Dort spricht gerade in der „Aktuellen Europastunde“ mit Anwesenheit von Minister Blümel, ein anderes ehemaliges Mitglied der steirischen Landesregierung, Herr Bundesrat Mag. Christian Buchmann (ÖVP). Die Themen sind vielfältig an diesem Tag, besonders in Erinnerung ist mir jedoch neben Gernot Blümel (ÖVP) bei einem seiner letzten Termine als Minister, die ebenfalls abgewählte scheidende ÖVP-Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger. Zudem treffe ich bei einem Abstecher in die Cafeteria am Nachmittag drei weitere SPÖ-BundesrätInnen. Den damaligen Bundesratspräsidenten Bürgermeister von Ferlach Ingo Appé aus Kärnten, sowie die beiden Niederösterreicherinnen Korinna Schumann und Doris Hahn. Doch auch abseits des wunderschönen Redoutensaales und Parlamentarismus habe ich zwei besondere Erlebnisse. Zusammen mit einem weiteren Gast von Bundesrätin Grossmann und geführt von ihr selbst, besuche ich kurz am Vormittag bei einem Abstecher die Österreichische Nationalbibliothek. Sie ist nur wenige Schritte vom Großen Redoutensaal entfernt und ebenso in der Wiener Hofburg beheimatet. Dabei wird uns auch kurz was von einer Guide erklärt. Am Nachmittag führt mich Frau Grossmann auch noch in die Winterreitschule der Spanischen Hofreitschule. Dort darf ich vom Balkon aus einen Blick auf den Parcours bzw. die Fläche werfen, wo die Performances der weißen Lipizzanerpferde mit ihrer hohen Reitkunst aus der Renaissance, die nirgendwo sonst mehr auf der Welt zu sehen sind, stattfinden. Auch hier steht mir eine Guide Rede und Antwort. Am Ende des Tages bin ich etwas überrascht, dass Frau Bundesrätin Elisabeth Grossmann auch die dabei entstandenen Fotos auf Facebook postet – ich verbreite sie jedoch gerne und sie finden sich selbstverständlich auch hier in diesem Beitrag.

Am 10.10.2019, meiner zweiten Bundesratssitzung sozusagen, ist die Stimmung ähnlich besonders, aber dennoch anders als Ende Mai. Die zuvor ausführlich beschriebene ExpertInnen-Regierung ist im Amt, eine neue Regierung noch nicht in Sicht, und dennoch: Auch diese Sitzung hat etwas Historisches: Sie behandelt nämlich Nationalratsbeschlüsse von den letzten Sitzungen vor der Nationalratswahl am 29.9., findet selber aber bereits nach dieser Wahl statt, denn wir schreiben den 10.10. Auch wenn die Nationalratswahl keine großen Überraschungen gebracht hat, so merkt man auch hier, dass das Klima in der Hofburg besonders ist. Als mich Elisabeth Grossmann auf die Besuchergalerie führt, spricht gerade die Landeshauptfrau von Niederösterreich und ehemalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Denn mittlerweile hat Niederösterreich den halbjährlich wechselnden Vorsitz in Landeshauptleute-Konferenz UND Bundesrat übernommen. Der Bundesratspräsident heißt somit im Gegensatz zur Mai-Sitzung nicht mehr Ingo Appé von der SPÖ Kärnten, sondern Karl Bader von der ÖVP Niederösterreich, wie Mikl-Leitner. Im Anschluss an die Erklärung der Landeshauptfrau gibt es eine Debatte, in der über Niederösterreich gesprochen wird. Und es folgen die verschiedenen Nationalratsbeschlüsse, bei denen ich zwei herausgreifen möchte. Zum einen das Gewaltschutzpaket, das im Nationalrat im Freien Spiel der Kräfte noch von den ehemaligen Koalitionspartnern ÖVP und FPÖ beschlossen worden war und auch hier von ihnen bestätigt wird. Es sieht unter anderem härte Strafen für Vergehen an Frauen vor sowie eine Art Anzeigenpflicht, nämlich dass Frauen, wenn an ihnen Gewalt verübt wird, diese zur Anzeige bringen müssen. Zudem beschlossen worden war im Nationalrat im September mit Zweidrittelmehrheit von ÖVP, FPÖ und NEOS eine Art Schuldenbremse, nämlich dass bestimmte Investitionen die die Schulden des Staates erhöhen würden, nur wenn eine Ausnahmesituation besteht, getätigt werden können. Dieses Gesetz wurde jedoch vom Bundesrat abgelehnt – eine Ablehnung die nur bei bestimmten Gesetzen, nämlich jenen im Verfassungsrang die die Bundesländer betreffen, möglich ist. Dadurch, dass es für so ein Gesetz auch im Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit braucht, konnte dieses Gesetz nicht verabschiedet werden, denn die SPÖ, die bereits im Nationalrat dagegen gestimmt hatte, stellte zum damaligen Zeitpunkt auch im Bundesrat mehr als ein Drittel der Abgeordneten und blockierte somit die sogenannte „Schuldenbremse“. Wichtig noch zu erwähnen ist bei dieser Sitzung, dass ich das kulinarische Innenleben des Parlaments auskostete im wahrsten Sinne des Wortes. Denn ich aß im Restaurant und an der Cafeteria. Wobei mir diesmal die Begegnung mit einer scheidenden ÖVP-Bundesrätin in Erinnerung ist. Martina Ess, die ich von Facebook kannte, fragte ich ein paar Details zur Vorarlberger Landtagswahl wenige Tage später, zu der ich am Tag danach extra aus Wien anreisen sollte (siehe Texte auch auf dieser Website). Und unterhielt mich mit ihr ähnlich nett wie im Mai mit den roten BundesrätInnen. Aus dem Bundesrat schieden bei dieser Sitzung am 10.10. ebenso die beiden Grünen BundesrätInnen Ernst-Dziedzic und Stögmüller, nämlich aus einem erfreulichen Grund. Sie wechselten in den Nationalrat, dem die Grünen ja dank dem Ergebnis der Nationalratswahl vom 29.9. wieder angehören.

Und somit durfte ich am 11.12. dieselbe Rednerin die ich bereits am 29.5. und 10.10. im Bundesrat gehört hatte, an derselben Stelle, aber in einer anderen Funktion, erleben. Die polnischstämmige Bundessprecher-Stellvertreterin Dr. Ewa Ernst-Dziedzic nahm in der letzten Nationalratssitzung Stellung zum Abschiebestopp für AsylwerberInnen in Lehre. Generell stand der 11. Dezember für mich ganz im Zeichen der Grünen Fraktion. Denn nachdem ich bereits zuvor ein paar NationalrätInnen per Facebook kontaktiert hatte, traf ich am Eingang zu den Redoutensälen auf dem Wiener Josefsplatz die Vizebürgermeisterin von Eichgraben in Niederösterreich und Grüne Nationalratsabgeordnete Elisabeth Götze. Sie besorgte mir sogleich die Akkreditierung. Und da die Räumlichkeiten von Nationalrat und Bundesrat bekanntlich exakt dieselben sind während des Parlamentsumbaus, fühlte ich mich keinesfalls verloren, als Götze mich nach dem Durchschreiten der Sicherheitskontrollen und der Garderobe in Richtung Sitzungssaal verlassen musste. Auf der Toilette sah ich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), am Gang telefonierend den Bundesparteiobmann und Klubobmann Bundeskanzler außer Dienst Sebastian Kurz (ÖVP), der mir noch von der Alten Universität in Graz am Tag der steirischen Landtagswahl am 24.11. gut in Erinnerung war. Um 10 Uhr, also zu Sitzungsbeginn, traf mich der parlamentarische Mitarbeiter der nunmehrigen Nationalrätin Ernst-Dziedzic Martin Friessnegg, wie ich aus der Steiermark. Ich erzählte ihm genau meinen beruflichen und politischen Background und auch von meinen bisherigen Erfahrungen in ebendiesen Räumlichkeiten bei Bundesratssitzungen mit Elisabeth Grossmann. Wie Grossmann führte er mich auf die Galerie, als gerade die Erstrednerin Klubobfrau und Bundesparteiobfrau Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) die Aktuelle Stunde zum Thema Gewalt an Frauen einleitete. Es folgte die von der ÖVP beantragte Aktuelle Europastunde (Erstredner: der Hartberger Nationalratsabgeordnete Dr. Reinhold Lopatka, ÖVP). Während dieser Sitzung begegnete mir zufällig auf der Galerie eine Delegation der steirischen ÖVP-Frauen unter der Leitung von 2. Landtagspräsidentin Manuela Khom aus Murau. Diese recht große Gruppe wurde insbesondere von den StVP-Abgeordneten Ernst Gödl, Martina Kaufmann und Corinna Scharzenberger betreut. Auch ich wurde nach wie vor vom Grünen Mitarbeiter Friessnegg betreut, und zwar holte er mich während der Aktuellen Europastunde zusammen mit einem zweiten Lukas und führte mich zunächst ins Dachfoyer. Dort entstanden ein paar Fotos – viele davon bei ungünstigem Licht. Anschließend ging es ins Stiegenhaus bergab bis zu einer Tür im 1. OG, die uns direkt in die Cafeteria führte. Doch wir speisten im Restaurant und erblickten dabei unter anderem die Grüne Abgeordnete Ulrike Fischer sowie die SPÖ-Abgeordneten Holzleitner und Bayr, Holzleitner auch zusammen mit Frauenministerin Ines Stilling. Zu uns an den Tisch gesellte sich der Grüne Abgeordnete Lukas Hammer. Er erzählte von der Weihnachtsfeier des Grünen Klubs am Abend davor und auch vor den sich schwierig gestaltenden Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Zudem erfuhr ich, dass der 2. Gast-Lukas für den Facebook- bzw. Social-Media-Auftritt von Dr. Ewa Ernst-Dziedzic eingeladen war. Ein Kuriosum: Als ich mit Friessnegg und Hammer und dem 2. Gast-Lukas am Tisch saß, war das nicht nur ein reiner Männertisch sondern auch ein Tisch mit 75% Lukas-Anteil, also 3 der 4 Männer am Tisch hießen mit Vornamen Lukas. Das habe ich auch nicht allzu oft erlebt in meinem Leben! Sogleich ging es wieder hinauf auf die Tribüne, denn nach der Aktuellen Europastunde stand nun der erste Punkt der Tagesordnung auf dem Programm. Der Abschiebestopp für Asylwerber in Lehre. Also, dass all jene Asylwerber mit negativem Asylbescheid die eine Lehre begonnen haben diese Lehre noch abschließen dürfen und nicht sofort, sondern erst nach Abschluss der Lehre abgeschoben werden. Diese Gesetzesänderung wurde letztendlich im – noch – freien Spiel der Kräfte mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen die Stimmen der FPÖ angenommen. Bemerkenswert dabei ist, dass sich die ÖVP in ihrer Argumentation teilweise recht schwertat, hatte sie doch nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos und Aufkündigen der türkis-blauen Regierungskoalition im Mai bei einigen Themen, wie u. a. auch dem Rauchverbot, einen Richtungswechsel weg von der FPÖ vollzogen. Zudem gab es die erzürnten FPÖ-Abgeordneten Kickl und Belakowitsch zu erleben sowie sehr sachlich argumentierende NEOS- und SPÖ-Abgeordnete, dazu die Grüne Ernst-Dziedzic. Nach diesem recht langen 1. Tagesordnungspunkt verließ ich die Galerie – es war so gegen 14:45 Uhr. Denn am nächsten Tag hatte ich in Graz den ganzen Tag die Budget-Gemeinderatssitzung, deshalb wollte ich nicht zu spät aus Wien weg. Doch bevor ich die Hofburg an diesem einmal mehr einzigartigen Tag verließ, sollte ich wieder einmal Abgeordnete bei der Cafeteria treffen. Waren es beim ersten Mal im Mai Personen aus der SPÖ-Fraktion und war es im Oktober neben der Grünen Ernst-Dziedzic die Vorarlberger ÖVP-Abgeordnete Ess, so waren es diesmal rein Grüne. Ich erblickte im selben Raum kurz Pamela Rendi-Wagner alleine mit ihrer parlamentarischen Mitarbeiterin und auch die ÖVP-Abgeordneten Maria Großbauer (Opernball-Direktorin) und Tanja Graf sowie den Grünen Stefan Kaineder. Meine Konzentration bzw. Aufmerksamkeit galt jedoch einer Grünen Frauengruppe, die ich zufällig dort traf. Neben der wie ich externen Lena Jäger, Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, standen an einem Tisch noch die Abgeordneten Meri Disoski aus Wien, Bundessprecher-Stellvertreterin Leonore Gewessler aus Oberösterreich und die „Steirerin mit bosnischen Wurzeln“ Bedrana Ribo, ehemals Grüne Grazer Gemeinderätin. Ribo war es auch, die ich bereits in der Aktuellen Stunde bei ihrer allerersten Rede als Nationalrätin erlebt hatte. Und, last but not least, sollte auch noch ein finales Selfie folgen – zusammen mit dem bereits zuvor getroffenen Wiener Abgeordneten Lukas Hammer. Dann ging es retour.

Drei spannende Tage in der Wiener Hofburg in Begleitung und mit Begegnungen unterschiedlichster Abgeordneten. Eine wunderschöne, extra angelegte Besuchergalerie und ein Sitzungssaal der Tradition und Moderne verbindet. Spannende Themen und historische Sitzungen. Auf all das hoffe ich auch bei dem einen oder anderen Besuch 2020. Und davon abgesehen schauen wir mal, was die politische Entwicklung auf Bundesebene so mit sich bringt. Denn eines ist klar (oder eben nicht): Nix is fix!