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Rote Absolute und kleiner Grüner Dämpfer - Landtagswahl im Burgenland


Text: Lukas Wogrolly; Fotos: Living Culture, APA / Robert Jäger
Die Landtagswahl im Burgenland am 26.01.2020 brachte mit der SPÖ-Absoluten und nur minimalen Zugewinnen für die Grünen zwei kleine Überraschungen. Living Culture war zum Wahlfinale vor Ort in der Landeshauptstadt Eisenstadt.

Ähnlich wie schon Mitte Oktober in Vorarlberg, zu lesen hier oder in der Steiermark (hier) oder auch bei der Nationalratswahl 2019 https://www.living-culture.at/topics/politics/, beobachtete ich das Wahlkampf-Finale auch bei der Landtagswahl im Burgenland am 26.01.2020. Völlig entgegengesetzt aller bisher erwähnten jüngeren Urnengänge, entsprach das Ergebnis der Wahl im östlichsten und jüngsten österreichischen Bundesland in mehrerer Hinsicht NICHT dem Bundestrend. Doch kommen wir zunächst zu dem, was ähnlich war, nämlich der durch das Ibiza-Video und die diversen Spesenskandale rund um den mittlerweile aus der Partei ausgeschlossenen Ex-Obmann HC Strache bedingte Stimmenverlust der FPÖ (-5,25%).
Was jedoch absolut nicht dem Bundestrend beziehungsweise auch nicht dem Trend der Landtagswahlen Ende 2019 in Vorarlberg und der Steiermark entsprach, war erstens der nur geringe Stimmenzuwachs für die ÖVP (+1,50). Am erstaunlichsten jedoch war die absolute Mehrheit für die SPÖ unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (49,94 - +8,02). Daneben noch gab es nur minimale Zugewinne für die Grünen unter Regina Petrik (+0,29); erwartet hatten sie sich deutlich höhere Zuwächse, die mit einem dritten Mandat verbunden gewesen wären. Dieses angestrebte dritte Mandat verfehlte die Partei von Werner Kogler. Und auch für die NEOS bewahrheitete sich, dass im Burgenland Bund und Land zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe sind. Denn die seit 2013 durchgehend im Nationalrat vertretene pinke Partei verfehlte klar und eindeutig mit lediglich 1,71% den Einzug in den Landtag Burgenland. Somit bleiben Kärnten (nächste Wahl 2023), Oberösterreich (nächste Wahl 2021) und eben das Burgenland (nächste Wahl 2025) die einzigen weißen Flecken auf der pinken Österreich-Landkarte. Last but not least sei noch erwähnt, dass das mit dem Bürgermeister von Deutschkreutz Manfred Kölly als Spitzenkandidaten angetretene „Bündnis Liste Burgenland“ nach zwei Legislaturperioden den erneuten Wiedereinzug in den Landtag Burgenland mit nur 1,26% ebenso verfehlte.
Ich durfte den Wahlkampf anhand des Besuchs einiger Wahlkampf-Veranstaltungen sehr genau verfolgen.
Begonnen hat alles kurz nach dem Jahreswechsel, am 3. Jänner. Es ist düster und nebelig, als ich im Bus von Wiener Neustadt nach Eisenstadt fahre. Auf der ganzen Strecke Wahlplakate ohne Ende, die ein bisschen die graue Nebelstimmung mit Farbe erfüllen. Grund dafür ist, dass am 26.01.2020 nicht nur die Landtagswahl im Burgenland stattfand, sondern auch Gemeinderatswahlen in fast allen niederösterreichischen Gemeinden. Dementsprechend wechseln die Gesichter in Niederösterreich von Ort zu Ort bzw. Gemeinde zu Gemeinde. Doch auch im Burgenland lassen sich Unterschiede ausmachen, denn insbesondere die ÖVP plakatiert auch regionale SpitzenkandidatInnen. Stichwort ÖVP: Es ist ein kalter und dennoch heiterer Abend. Der da auf mich wartet im Restaurant Henrici gegenüber des Schlosses Esterházy in Eisenstadt. Es ist der ÖVP-Wahlkampfauftakt und die letzte Gelegenheit, den Bundesparteiobmann Sebastian Kurz sowie seine Parteikolleginnen Elisabeth Köstinger und Karoline Edtstadler vor deren Angelobungen zum Bundeskanzler beziehungsweise zu Ministerinnen am darauffolgenden Dienstag zu erleben. Die Stimmung ist heiter, zunächst gibt es Punsch und Maroni noch im Freien vor dem hell erleuchteten Schloss. Und dann, kaum wird hereingebeten in die warme Stube des Veranstaltungssaales, ist dieser auch schon rappelvoll und ganz in türkisem Licht. Ich komme direkt neben der Bühne in den Saal und behalte auch meinen Stehplatz, da er mir ermöglicht, extrem gute Fotos aus nächster Nähe zu machen. Der Noch-Nicht-Bundeskanzler und die Noch-Nicht-Ministerinnen, warum nicht. Neben den bereits zuvor erwähnten Persönlichkeiten sprechen natürlich der Spitzenkandidat und Landesparteiobmann sowie Bürgermeister von Eisenstadt mit absoluter Mehrheit Thomas Steiner, sowie mit Carina Laschober-Luif eine Vertreterin der Bäuerinnen und Bauern und Melanie Eckhardt eine Vertreterin der UnternehmerInnen. Das sind die wichtigsten Rednerinnen und Redner der zirka einstündigen Bühnenshow, die ich aus nächster Nähe verfolge. Vom türkisen Showtruck, der durch das Burgenland zog, ist die Rede. Und auch vom „Rennen bis zum Schluss“ (dieser Spruch sollte sich immer wieder, auch bei anderen Parteien, wiederholen). Zuversicht und Mut, das erzeugt die heitere Veranstaltung. Dann gibt es noch ein Selfie von mir mit Elisabeth Köstinger und Karoline Edtstadler, türkise Bald-Ministerinnenpower im Doppelpack, sozusagen. Und im angrenzenden Raum ist ein Buffet. Bei Wein und Wasser gibt es als feste Speise nur eines: kleine Schnitzelsemmeln. Nach zirka einer weiteren Stunde verlasse ich das heitere Treiben in Richtung Parkhotel. Denn am nächsten Tag muss ich früh aufstehen. Um zirka vier Uhr morgens geht mein Bus nach Wien, von wo es dann zum Grünen Bundeskongress nach Salzburg geht. Was ich dort erlebt habe, lesen Sie hier.
Doch zurück zur Landtagswahl im Burgenland. Nur zwei Tage nach dem 4.1., am Dreikönigstag 6.1., kehre ich zurück nach Eisenstadt. Doch diesmal ist alles anders: Kein Bus, sondern ein Zug von Wien. Das bedeutet auch, ich muss bergauf gehen. Denn der Bahnhof von Eisenstadt liegt im Unterschied zum Busbahnhof nicht zentral im Stadtzentrum, sondern etwas tiefer und etwas außerhalb. Zudem ist strahlender Sonnenschein, kein Nebel. Und ich übernachte nicht. Apropos Grüne: Ja, genau, der Grüne Wahlkampfauftakt ist es, der mich am Dreikönigstag nach Eisenstadt führt. Standesgemäß mit dem Zug. Und er führt mich hoch hinauf, an den nahezu höchsten Punkt von Eisenstadt, die sogenannte Gloriette. Dort, am Ende der Glorietteallee, liegt hoch über Eisenstadt das kultige Restaurant „die alm by rabina“, an jenem Tag Schauplatz des Grünen Wahlkampfauftaktes. Auch hier ist eine zukünftige Ministerin, nämlich die baldige „Super-Ministerin“ Leonore Gewessler aus der Steiermark. Dazu die ehemalige Journalistin und nunmehrige Grüne Nationalratsabgeordnete Sibylle Hamann, die moderiert. Und natürlich das Grüne Team im Burgenland mit an der Spitze Regina Petrik, einer „Zuagrosten“ aus Wien mit ÖVP-Vergangenheit und Nähe zur Kirche. Auf Position 2 ihr kompetenter und auch zukünftiger Partner im Landtag, Wolfgang Spitzmüller. Und dann eben noch beispielsweise Frauenpower mit Manuela Juric und Anja Haider-Wallner, für die sich jedoch aufgrund des Wahlergebnisses kein Mandat ausgehen sollte. Doch das ist an diesem Tag natürlich noch nicht bekannt und somit wird voller Zuversicht und unter dem Motto „Schienen in die Zukunft legen“ ein munterer und heiterer Auftakt bei bestem Wetter mitten im Grünen in einer einzigartigen Location abgehalten. Ein bisschen frisch ist es, was ich vor allem beim Selfie mit der Noch-Nicht-Ministerin Gewessler merke. Aber die Stimmung ist gut und das Veggie-Essen genauso. Grüner Tee nicht zu vergessen.
Die Grünen sind es auch, bei denen ich knapp drei Wochen später, am 24.01. und somit zwei Tage vor der Wahl, meine Tour der Wahlkampf-Abschlüsse beginne. Oder eigentlich beginne ich sie telefonisch bei allen kandidierenden Parteien. Denn kaum bin ich am Vormittag des 24.1. per Bus in Eisenstadt angekommen, recherchiere ich im Internet die Telefonnummern der Parteizentralen und frage nach deren Wahlkampfabtakten.
Los geht es aber bei den Grünen, genauer genommen am Freitagvormittag in der Fußgängerzone von Eisenstadt. Diesmal ist "el jefe" (spanisch: der Chef, Spitzname von Werner Kogler) persönlich gekommen, der Bundessprecher und mittlerweile Vizekanzler der Republik Österreich, Werner Kogler aus Hartberg. Er spricht zusammen mit Regina Petrik und bekommt eine Mangalitzasemmel angeboten von einem Markthändler vor Ort. Spontan und ohne Vorbereitung. Da darf ein Grüner Vizekanzler, der erste Grüne Vizekanzler in der Geschichte der Republik Österreich, einfach nicht Nein sagen. Dann geht es noch mit Regina Petrik durch ein paar Nachhaltigkeitsläden für das eigene Promotionvideo. Und dann macht Herr Kogler auch schon wieder die Fliege und auch ich verabschiede mich an diesem trüben Freitagmittag von den Grünen bis zum Sonntag.
Nächste Station ist Rohrbach bei Mattersburg am Freitagabend. Was noch niemand zu diesem Zeitpunkt weiß: Hier feiert die spätere absolute Mehrheit ihren großen Abschluss. In einer kleinen Scheune in einem nichtssagenden Ort ist alles in Rot getaucht. Das kulinarische Angebot lässt auch hier wie bei der ÖVP etwas zu wünschen übrig, denn es gibt nur Schnitzelsemmel ohne Ende, wenn auch normal groß. Doch die Kulinarik ist nicht das Hauptthema an diesem Abend. Vielmehr ist es der rote Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil. In kleinem Rahmen bittet er jene Mädchen zu sich nach vorne, die mit ihm auf diversen Wahlplakaten posiert haben. Dann gibt es noch ein Gruppenfoto mit dem gesamten Landtagsteam, darunter auch die überaus fotogenen Landesrätinnen Astrid Eisenkopf (die spätere Landeshauptmann-Stellvertreterin) und Daniela Winkler. Niemand spricht hier von einer Absoluten, niemand denkt an so etwas. Der Landeshauptmann spricht dezent und mit klarer Stimme. Aber man merkt seine Stimmband-OP noch deutlich. Die Stimmung ist gut und die fehlende Überheblichkeit, die Bodenständigkeit und Bescheidenheit, Stichwort Mindestlohn, sollte sich am Wahltag mit der Absoluten bezahlt machen. Ich mache noch Fotos mit den Buchstaben „Burgenland pur“, genieße mein Gratis Puntigamer Bier (das einzig Blaue in dieser Scheune) und dann lasse ich mich von einem Eisenstädter Taxi abholen. Die Kälte ist erträglich und die Stimmung ist gut.
Später, zurück in Eisenstadt, entdecke ich im NEWS das von der Grünen Regina Petrik kritisierte APA-Pressefoto von Robert Jäger. Es ist ein Gruppenfoto, entstanden nach der Diskussion aller SpitzenkandidatInnen. Jedoch, noch bevor alle in Pose sind, wie sie sich gerade zum Gruppenfoto aufstellen und zum Teil noch wild in der Gegend rumschauen. Regina Petrik hatte kritisiert, dass dieses Foto auch in der Presse zu sehen war. In NEWS war es jedenfalls auch und am Tag danach sollte ich es nochmal entdecken, im Kurier im Restaurant Henrici. Da hat der APA-Fotograf Robert Jäger wohl mit diesem Schnappschuss einen echten Volltreffer gelandet!

Doch zurück zur Wahlkampfabschluss-Tour. Frühmorgens vor dem Landhaus, am 25.1., der nächste Termin. Bei neblig-trüber Stimmung versammeln sich etwa 100 Schlumpfinen und Schlümpfe auf den Stufen vor dem burgenländischen Landesparlament. Nein, es ist nicht die FPÖ Burgenland. Aber das hellblaue Türkis der ÖVP und die vielen Hauben (die Schlumpfhauben sind ja eigentlich weiß und rot) lassen das Ganze wirklich farbenprächtig-schlumpfig erscheinen. Wie schon beim Wahlkampfauftakt am 3.1. ist die frühere ORF-Burgenland-Mitarbeiterin und frühere Burgenland-heute-Moderatorin Nationalratsabgeordnete Gaby Schwarz da. Dazu noch der ehemalige Minister Nikolaus Berlakovich. Alle warten sie auf den Bundeskanzler. Eine Stunde fast, erst um 10 Uhr ist er da. Und hier wird ein Unterschied zum 3.1. deutlich. Dieselbe Person, der 33-jährige Sebastian Kurz, tritt einmal „nur“ als Bundesparteiobmann auf. Und nun, am 25.1., jedoch als wieder angelobter Bundeskanzler. Der einzige durch Misstrauensvotum abgewählte Bundeskanzler in der Geschichte der Zweiten Republik und auch der einzige, der eine zweite Amtszeit als Kanzler nach einer Unterbrechung begonnen hat. Wieder ist er mit Spitzenkandidat Thomas Steiner hier und wieder heißt es Zuversicht und Rennen bis zum Schluss.
Rennen bis in die Eisenstädter Altstadt heißt es für die türkisen Funktionärinnen und Funktionäre danach. Ich begleite sie jedoch nicht. Denn mich zieht es runter vom Landhaus, am Bahnhof vorbei, über die Eisenbahnübersetzung. Dort ist das Einkaufszentrum Eisenstadt. Unterwegs erfahre ich noch, dass der dort für 13 Uhr geplante Wahlkampfabtakt der NEOS abgesagt werden muss. Doch wegen der NEOS bin ich ohnehin nicht primär hier. Das „Bündnis Liste Burgenland“ feiert mit Ziehharmonika und Mikrofon einen bescheidenen Wahlkampfabtakt. Man will zu den Menschen hin und gerade bei so einem trüben Wetter findet man sie am Samstagvormittag natürlich im Einkaufszentrum. Auch andere Parteien verteilen dort, z. B. die FPÖ oder auch die Grünen. Ich spreche mit dem Spitzenkandidaten Manfred Kölly, und werde auch vom ORF Burgenland dabei gefilmt und bin dann am Abend in Burgenland heute zu sehen. Obwohl ich gar nicht wahlberechtigt bin. Ehemalige FPÖ-Funktionäre seien dabei, und es sei eine Art Kontrollpartei. Ähnlich wie Peter Pilz also vor der Nationalratswahl 2019 im Wahlkampf immer gemeint hat, meine ich. Der Slogan ist auf Kontrolle ausgelegt und die Anzahl der anwesenden Funktionäre ist im einstelligen Bereich. Aufgrund der Absage der NEOS genieße ich noch ein Mittagessen im Einkaufszentrum.
Und dann geht es für mich retour hinauf nach Eisenstadt, ins Hotel Vicedom, Kraft tanken für den Wahlsonntag. Der beginnt für mich bei der „falschen“ Kirche, der Bergkirche. Denn erst als ich dort bin, komme ich drauf, dass die Franziskanerkirche doch woanders ist. Nämlich mitten in der Stadt. Warum die Franziskanerkirche? Ja, dort besucht der Eisenstädter Bürgermeister und ÖVP-Spitzenkandidat Thomas Steiner die heilige Messe. Und geht danach, um 10:45 Uhr ca., wählen in die Volksschule Bahnhofstraße. Ich erkenne ihn während des Gottesdienstes, zu dem ich wegen des Ausflugs zur Bergkirche verspätet erscheine. Und auch bei der Stimmabgabe verpasse ich ihn. Denn im Gegensatz zu mir bleibt Thomas Steiner nicht bis zum Ende des Gottesdienstes, sondern geht gleich nach der Kommunion. Aus diesem Grund begegnet er mir auf dem Weg zur Volksschule, aber schon in die entgegengesetzte Richtung unterwegs, also nach dem Wahlgang bereits. Macht nichts, denke ich mir.
Und nach zirka zwei Stunden Pause mache ich mich auf zur Energie Burgenland etwas abseits von der Altstadt, in Richtung Osten, St. Georgen. Mit Müh und Not finde ich das Wahllokal. Hier kommt, als letzte der SpitzenkandidatInnen, die Grüne Regina Petrik auf dem Fahrrad. Sie posiert viel, alles will mehrfach geprobt sein. Bei dieser starken Medienpräsenz. Das Hineingehen ins Wahllokal, das Ankommen. Nur beim Wegfahren gibt es keine zweite Probe. „Wenn ich mich aufs Rad schwinge, fahre ich wirklich weg“, sagt die Grüne Nummer 1 im Burgenland. Und richtet sich noch ihr Stirnband her. Bevor sie dann wirklich weg ist. Doch zuvor ist noch die Zuversicht und die Hoffnung auf das dann verfehlte 3. Mandat sehr groß. Und Petrik bester Stimmung.
Auch für mich geht die Tour vor der Wahl hiermit zu Ende. Und nach einer kurzen Erholungspause geht es um 16 Uhr für mich zur 1. Hochrechnung, ins Lokal „Waldschwein“ zwei Gehminuten vom Hotel Vicedom. Hier haben sich die Grünen versammelt, allen voran die Klubobfrau im Nationalrat Sigi Maurer und der Nationalratsabgeordneteund ehemaligee EU-Parlamentarier Michel Reimon. Die Stimmung ist zwar keine Trauerstimmung, wie am 15. Oktober 2017 im Wiener Metropol, als 3,8% das Aus im Nationalrat nach über 30 Jahren bedeutet hatten. Doch im Gegensatz zur Steiermark, Vorarlberg oder auch der Nationalratswahl im Herbst 2019 ist von Jubeln hier keine Spur. Es ist ein bisschen Gleichgültigkeit, ein bisschen Resignation. Das dritte Mandat wurde verfehlt, es bleibt bei zwei. Relativ klein ist hier alles, so wie ja auch Eisenstadt wesentlich kleiner ist als z. B. Wien oder Graz. Als es dunkel wird, trifft auch Spitzenkandidatin Regina Petrik ein. Ein Interview, ein Empfang bei ihrem Team, ein Gruppenfoto mit dem KandidatInnen-Team wie am 6.1. auf der Gloriette, und dann noch eine kleine Feier. Dann ziehen sie von dannen und ich habe noch den letzten Termin: Selfie mit Regina Petrik. Ich in der Grünen Krawatte, wie bei allen wichtigen Grün-Veranstaltungen.
Dann ist auch die Landtagswahl im Burgenland 2020 für mich als Politik-Journalisten Geschichte. Die wichtigsten und überraschendsten Erkenntnisse: Entgegen dem Bundestrend und entgegen der letzten Ergebnisse bei anderen Landtagswahlen: Nur geringes Plus für Türkis, nur noch minimalere Zugewinne für Grün, und vor allem Rote Absolute: Das Burgenland ist anders. Jetzt ist es mal am Dosko-Ziel und wird – wegen des Proporzsystems in Niederösterreich wo ja die ÖVP die Absolute hat – als einziges Bundesland Österreichs von Landesregierungsmitgliedern einer einzigen Partei regiert. Mal sehen, an welches Ziel der mit Absoluter Mehrheit regierende Landeshauptmann Doskozil das östlichste Bundesland Österreichs führen wird. Spätestens 2025 wissen wir mehr.


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